Wien (OTS) – „Mit der Wahl des neuen Generaldirektors ist das Thema
ORF nicht
erledigt“, sagt NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter. „Im
Gegenteil: Jetzt gilt es, den ORF und seine Gremien von Grund auf zu
reformieren, damit es das letzte Mal war, dass Parteien bei der
Besetzung des Direktoriums packeln und mitmischen. Wir NEOS sind die
einzigen, die da nie mitmacht haben.“
Stattdessen haben NEOS dafür gesorgt, dass bei der Besetzung
erstmals die europarechtlichen Vorgaben umgesetzt wurden, die für
Transparenz und rechtliche Überprüfbarkeit sorgen. Brandstötter: „Und
wir haben den Landeshauptleuten das Anhörungsrecht entzogen und
sorgen somit dafür, dass sie bei der Bestellung der Landesdirektoren,
die als nächstes ansteht, nichts mehr mitzureden haben.“
Für NEOS sind diese Maßnahmen jedoch nur ein erster Schritt.
„Eine umfassende ORF-Reform ist und bleibt notwendig. Darauf haben
wir uns auch im Regierungsprogramm geeinigt, das muss jetzt
entschlossen angegangen werden. Denn mit den parteipolitischen
Postenbesetzungen und Eingriffen muss ein für alle Mal Schluss sein.
Wir wollen und brauchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der
transparent, unabhängig, politikfern und zukunftsfit ist. Vom neuen
ORF-Generaldirektor Clemens Pig erwarten wir, dass er das Seine tut,
um dieses Ziel zu erreichen, und wünschen ihm viel Energie für die
enormen Herausforderungen, die vor ihm liegen.“
